Die Österreichische Krebshilfe hat gemeinsam mit der Wiener Ärztekammer, unterstützt von weiteren ärztlichen Interessenvertretungen, das Volksbegehren gestartet. Sie stellen sich damit gegen die ÖVP-FPÖ-Koalition, die ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie wieder gekippt hatte.

Online ist bereits eine breitflächige Aufklärungskampagne unter www.dontsmoke.at gestartet – Unterzeichnung des Volksbegehrens persönlich und auch elektronisch in wenigen Schritten möglich

Das Volksbegehren für den Nichtraucherschutz startet mit heutigem Datum in die „heiße Phase“. Zum Start der Unterschriftensammlung für die Durchführung des Volksbegehrens beginnt zeitgleich eine Informationsoffensive der Wiener Ärztekammer und der Österreichischen Krebshilfe. Auch die Website www.dontsmoke.at ist seit Donnerstag online und wird eine zentrale Anlaufstation für interessierte Bürger.

Neben Plakaten und Flyern, die abgesehen von Wien auch in der Steiermark, Niederösterreich, Oberösterreich und Salzburg an Ordinationen verschickt werden, informiert ein eigens produzierter Wartezimmer-TV-Spot auf Ordinationsbildschirmen. Online ist die Website www.dontsmoke.at die erste Adresse, um sich über die Abgabe der Unterstützungserklärungen sowie das eigentliche Volksbegehren zu informieren.

Auf der neu eingerichteten Homepage gibt es die Möglichkeit, die jeweils geografisch nächsten Eintragungsorte zu finden, und auch die Unterstützung per Handy-Signatur wird genau erklärt. Hier kann man mit wenigen einfachen Schritten bequem und von überall aus das Volksbegehren unterstützen.

Wie kann man unterzeichen?

Unterzeichnen kann man das Volksbegehren persönlich und auch online. Das zentrale Wählerregister vereinfacht seit 30. Jänner dieses Jahres beide Amtswege. Persönlich kann man die Unterstützungserklärung unabhängig vom Hauptwohnsitz in jedem beliebigen Bezirks- oder Gemeindeamt in ganz Österreich abgeben.

Für die Online-Unterzeichnung braucht man entweder die (kostenlose) elektronische Handy-Signatur oder eine Bürgerkarte.

Schritt eins: Handy-Signatur

Die Handy-Signatur gibt es seit 2009, sie ist sozusagen die Nachfolgerin der Bürgerkarte. Aktiviert wird die virtuelle Unterschrift über das Portal www.handy-signatur.at – und zwar über die eigenen Daten von FinanzOnline oder des Benutzerkontos der Post. Aber auch der persönliche Antrag der Handy-Signatur ist in den Registrierstellen von Bezirksämtern oder auch von Bezirkshauptmannschaften möglich.

Schritt zwei: Anmeldung

Wer eine Handy-Signatur besitzt, kann sie als virtuelle Unterschrift nutzen. Über die Homepage des Innenministeriums (www.bmi.gv.at) wird man zum entsprechenden Portal geführt, auf dem die Daten eingegeben werden. Auf diesem Weg können auch Auslandsösterreicher mit einer solchen elektronischen Signatur Unterstützungserklärungen abgeben.

Die Unterschriften werden ab sofort für die Durchführung des Volksbegehrens gesammelt. Nur wenn zumindest ein Promille der österreichischen Bevölkerung (das sind derzeit 8.401 Personen), oder auch mehr, unterzeichnen, wird eine Eintragungswoche für das offizielle Volksbegehren festgelegt. Werden dann mindestens 100.000 Unterschriften erreicht, muss das Thema im Parlament behandelt werden – wobei alle ab 15. Februar gesammelten Unterstützungserklärungen bereits mitzählen.

Auch ORF.at berichtet bereits über einen starken Andrang zu dem Volksbegehren: http://orf.at/stories/2426682/2426690/