Artikel

"Don't smoke" - über 480.000 Österreicher haben bereits unterzeichnet

"Don't smoke" - über 480.000 Österreicher haben bereits unterzeichnet

Knapp ein Monat, bis 4. April, wollen die Organisatoren noch Unterschriften sammeln, bevor die Einleitung beantragt wird.

 

Der Koalitionsantrag zur Änderung des Tabak- und Nichtraucherschutzgesetzes, mit dem das Rauchverbot in der Gastronomie aufgehoben werden soll, wird im parlamentarischen Gesundheitsausschuss einem öffentlichen Hearing unterzogen. Prominenteste Expertin ist dabei die Onkologin Daniela Jahn-Kuch, die Schwester des Journalisten Kurt Kuch, der sich als früherer Raucher danach bis zu seinem Krebstod 2015 für die erste Auflage der "Don't Smoke"-Initiative eingesetzt hat.

 

Auch die SPÖ hat mit dem Krebsspezialisten Christoph Zielinski von der MedUni Wien einen prominenten Mediziner für das Hearing nominiert, wie der "Kurier" bereits berichtete. Für die NEOS kommt der Gesundheitswissenschafter Florian Stigler, der die positiven Auswirkungen einer rauchfreien Gastronomie erforscht hat.

 

Keine Vertreter aus dem Gesundheitsbereich schicken die beiden Regierungsparteien. Die ÖVP entsendet die Leiterin der Abteilung Jugendpolitik, Zlata Kovacevic. Die FPÖ schickt die Ökonomin Barbara Kolm vom wirtschaftsliberalen Hayek-Institut, die für die Freiheitlichen auch schon mehrfach in das Budgethearing sowie in den ÖBB-Aufsichtsrat entsandt worden ist.

 

Zur "Don't Smoke"-Inititative

 

Fast drei Viertel für Volksabstimmung

 

Rund drei Viertel der Österreicher sind für eine Volksabstimmung über das Rauchverbot in der Gastronomie. Laut einer Umfrage des Instituts Unique research für das Magazin "profil" sind 71 Prozent dafür, nur 22 Prozent der Befragten halten eine Volksabstimmung nicht für sinnvoll. Der Rest hat keine Meinung (bei 500 Befragten und einer Schwankungsbreite von 4,4 Prozentpunkten).

 

ÖVP und FPÖ wollen das ab 1. Mai beschlossene totale Rauchverbot in der Gastronomie noch vor Inkrafttreten wieder aufheben - ohne vorherige Volksabstimmung. Der Umfrage zufolge ist der Wunsch nach einem Plebiszit bei SPÖ-Wählern am größten (79 Prozent), am geringsten bei Wählern der FPÖ. Allerdings ist auch hier eine Mehrheit von 55 Prozent für eine Volksabstimmung. Ein Volksbegehren gegen die Regierungspläne läuft noch bis 4. April, bisher haben rund 467.000 Menschen unterzeichnet.

Quelle: APA

Kommentare