Bundeskurie niedergelassene Ärzte verabschiedet Resolutionen zu Wartezeitenmanagement und Kassenzusammenlegung.

Anlässlich der Diskussion in den letzten Wochen über zu lange Wartezeiten in Kassenordinationen während Schulferien bzw. Grippewellen, verwehrt sich die Bundeskurie der niedergelassenen Ärzte (BKNÄ) der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK) in einer Resolution gegen den nicht haltbaren Vorwurf an die niedergelassene Ärzteschaft, in „Stoßzeiten" zu wenig geöffnete Kassenordinationen zur Verfügung zu stellen.

„Dieser Vorwurf ist unseriös und nicht haltbar", so Johannes Steinhart, Obmann der Bundeskurie und ÖÄK-Vizepräsident, „alleine in Wien und Niederösterreich standen in dem zur Diskussion stehenden Zeitraum der Wiener und niederösterreichischen Semesterferien 2018 jeweils rund 70 Prozent aller Kassenordinationen den Patienten zur Verfügung. Damit war etwa in Wien, der mit der Wiener Gebietskrankenkasse vereinbarte Schlüssel von mindestens 50 Prozent geöffneter Kassenordinationen sogar übererfüllt." Die in dieser Diskussion von politischer Seite vorgebrachte Idee eines bundesweiten Wartezeitenmanagements ist nicht praktikabel und nicht lösungsorientiert. Denn das eigentliche Problem von Wartezeiten in Kassenordinationen sind nicht zu wenig geöffnete Ordinationen oder ein schlechtes Wartezeitenmanagement der Ärzteschaft, vielmehr ist es der schon bestehende und in Zukunft sich verschärfende Ärztemangel – insbesondere im niedergelassenen Kassenärztebereich.

In diesem Zusammenhang beschloss die Bundeskurie der niedergelassenen Ärzte einstimmig folgende Resolution: „Die Bundeskurie niedergelassene Ärzte lehnt das vor Kurzem vorgestellte Konzept, niedergelassenen Kassenärzten verpflichtend ein online Anmelde- und Terminsystem für Patienten vorzuschreiben, mit Nachdruck ab. Dieser Vorschlag hält einem Realitäts-Check nicht stand und zeugt von Unkenntnis der Situation in Kassenarztpraxen. Jedes zeitlich engmaschige Anmeldesystem stößt sehr schnell an seine Grenzen, weil die individuellen Probleme von Patienten und der damit einhergehende ärztliche Betreuungsaufwand häufig nicht vorhersehbar sind. Jedes Zeit-Management wird hier obsolet. Der Vorschlag ist ein durchsichtiger Versuch, den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten die Verantwortung für strukturelle Probleme in der Gesundheitsversorgung zuzuschieben, für die nicht die Ärzteschaft, sondern die Gesundheitspolitik verantwortlich ist."

In einer zweiten einstimmig angenommenen Resolution der Bundeskurie, warnen die niedergelassenen Ärzte im Zuge der Debatte über die möglichen bevorstehenden Kassenzusammenlegungen vor Nachteilen für die Gesundheitsversorgung der österreichischen Bevölkerung: „Die BKNÄ der Österreichischen Ärztekammer begrüßt grundsätzlich jede sinnvolle Weiterentwicklung des Sozialversicherungssystems. Dazu bedarf es jedenfalls der Einbeziehung der Expertise der Ärztekammer bereits während der vorbereitenden Diskussionen zur geplanten Gesetzesänderung. Die Bundeskurie warnt allerdings davor, dass es zu einer Zerstörung des Kassensystems und damit der sozialen Gesundheitsversorgung der Bevölkerung kommt, wenn nicht folgende Eckpunkte außer Streit gestellt werden.

In den Bundesländern müssen verbleiben:

- die Budget- und Beitragshoheit der regionalen Kasse.

- die Vertragshoheit (Honorarverhandlungen) der regionalen Kasse mit der regionalen Ärztekammer.

- die gemeinsame Planungshoheit (kassenärztlicher Stellenplan).

Nur so kann eine leistungsfähige, moderne und patientennahe Versorgung auch in Zukunft gewährleistet werden."